10. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei

In Deutschland wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 gegründet, nachdem sie in Schweden bereits seit Januar 2006 existierte. Parlamentsmandate konnte sie bei den Landtagswahlen 2011 und 2012 in Berlin (8,9 %), Nordrhein-Westfalen (7,8 %), Schleswig-Holstein (8,2 %) und im Saarland (7,4 %) sowie, aufgrund des kurzfristigen Aussetzens der Drei-Prozent-Hürde durch das Bundesverfassungsgericht, bei den Europawahlen 2014 (1,4 %) erringen. Seitdem gelangen der Partei keine nennenswerten Wahlergebnisse mehr. „Die Piratenpartei ist eine typische Protestpartei, der mit aktuellen Problemthemen und vor dem Hintergrund eines verbreiteten Unbehagens oder einer akuten Proteststimmung kurzfristig Wahlerfolge gelingen“, erklärt der Freiburger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Eith. „An der zentralen Herausforderung einer Protestpartei, diese momentanen Erfolge als Ausgangspunkt für eine längerfristig stabile Positionierung im Parteiensystem erfolgreich zu nutzen, sind bislang mit Ausnahme der Grünen, die 1980 ebenfalls als politische Protestbewegung gegründet wurden, alle weiteren Protestparteien gescheitert.“ Ein weiteres Beispiel einer Protestpartei sei die „Alternative für Deutschland“.

Im Falle der Piraten sei dies deshalb besonders bemerkenswert, weil sie weit bessere Ausgangsbedingungen als die meisten rechtspopulistischen Protestparteien hatten. „Gegründet wurde die Partei aus Protest gegen das deutsche Urheberrecht, inhaltlich steht sie für eine liberale Netzpolitik, die Stärkung der Bürgerrechte sowie digitale Formen der direkten Demokratie“, erläutert Eith. Gut vernetzt mit den Piratenparteien in anderen Ländern, habe die Partei vor allem in den ersten Jahren durchaus das Lebensgefühl netzaffiner jüngerer Generationen verkörpert. „Nach den Anfangserfolgen verstrickte sich die Partei allerdings in innerparteilichen Querelen um Führungspositionen, persönliche Eitelkeiten von Parteirepräsentanten und programmatische Weiterentwicklungen. Darüber versäumte sie es, die für ihre Themen günstigen öffentlichen Debatten anlässlich der Snowden-Enthüllungen 2013 zur weiteren inhaltlichen Profilbildung erfolgreich zu nutzen.“

Ulrich Eith ist Professor am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg und Direktor des Studienhauses Wiesneck in Buchenbach. Zu seinen thematischen Schwerpunkten gehören das deutsche Regierungssystem und politischer Systemvergleich, Rechtsextremismus, Medien und Politik sowie Wahlen, Parteien und politische Einstellungen.