Verlässlichkeit für die nächsten fünf Jahre

Die Landesuniversitäten und Hochschulen Baden-Württembergs haben Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre: Am 1. April 2020 haben sie gemeinsam mit dem Land den Hochschulfinanzierungsvertrag unterzeichnet. Für die Jahre 2021 bis 2025 erhalten die Landesuniversitäten nach Abzug der Personalkosten insgesamt knapp 396,5 Millionen Euro zusätzlich, in das ganze Hochschulsystem fließen während der Vertragslaufzeit insgesamt 1,8 Milliarden zusätzliche Mittel. „Wir haben lange mit dem Wissenschaftsministerium verhandelt und gemeinsam mit Forschenden, Lehrenden, Beschäftigten aus Verwaltung und Technik und besonders intensiv mit den Studierenden für eine auskömmliche Finanzierung gekämpft“, sagt Rektor Prof. Dr. Hans-Jochen Schiewer. Der Einsatz habe sich gelohnt. Nun hätten die Universitäten eine verlässliche Grundlage, um sich auch weiterhin für die Herausforderungen der Zukunft rüsten zu können. „Mein Dank gilt dem Land Baden-Württemberg. Gerade in diesen Zeiten, in denen die Corona-Pandemie auch Forschung, Studium und Lehre vor große Unsicherheiten stellt, ist die Unterzeichnung ein Zeichen für Zuversicht und Stabilität“, betont Schiewer.

In den Verhandlungen haben die Universitäten wichtige Forderungen durchgesetzt: Das Land verankert die Mittel aus Ausbauprogrammen in der Grundfinanzierung. Ein weiterer Erfolg sei auch die Erhöhung der Grundfinanzierung um drei Prozent pro Jahr, allerdings fließen 56 Prozent des Zuwachses in die Personalkostensteigerungen. Als besonders positiv wertet Schiewer, dass die Freiburger Exzellenzeinrichtungen BIOSS Centre for Biological Signalling Studies, BrainLinks-BrainTools und Spemann Graduiertenschule für Biologie und Medizin (SGBM)  – vorbehaltlich der positiven Evaluation dieser Einrichtungen – sowie die School of Education FACE nun ebenfalls im Grundhaushalt verankert seien.

Die weiteren Mittel zur Stärkung von Wissenschaft, Verwaltung und Technik fallen mit 2,1 Millionen Euro jährlich für die Universität Freiburg allerdings mager aus: „Vor allem die Digitalisierung ist eine Schlüsselherausforderung, die wir meistern müssen, um den Standort Baden-Württemberg im zunehmend härter werdenden internationalen Wettbewerb attraktiv und leistungsstark zu halten. Mit den bewilligten Mitteln können wir viele innovative Ideen nur langsam umsetzen.“ Ein Erfolg sei es aber, dass neue Haushaltsstellen eingerichtet werden können. Damit ist es möglich, mehr Daueraufgaben in Lehre, Forschung, Technik und Verwaltung auch mit Dauerstellen zu hinterlegen. Schiewer begrüßt eine neu festgesetzte Klimaabgabe für Flüge: In Zukunft wird es möglich sein, CO₂-Emissionen von unverzichtbaren Flugreisen aus dem universitären Budget zu kompensieren – sofern die Finanzierung der Reisen aus Landesmitteln erfolgt oder über Drittmittelgeber, die ebenfalls eine Kompensationsregelung vorsehen.

Weitere Informationen

• Pressemitteilung des Staatsministeriums Baden-Württemberg
• Pressemitteilung der Landesrektorenkonferenz Baden-Württemberg
• Video: Unterzeichnung des Hochschulfinanzierungsvertrags
• Weitere Informationen des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Pressefotos zum Download 
Foto: Max Orlich