Zehn Freiburger Thesen zum Grundeinkommen

„Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann ein sehr wirkungsvolles Instrument sein, um vielfältige soziale, ökonomische und ökologische Krisen zu bewältigen, mit denen unsere Gesellschaften zunehmend konfrontiert werden“, sagt der Politologe Prof. Dr. Claus Leggewie (Universität Gießen), der als Gastprofessor am Freiburger Institut zur Erforschung des Grundeinkommens (FRIBIS) eine Masterclass mit 14 Doktorand*innen und Masterstudierenden zu dem Thema durchgeführt hat. Ergebnis der Masterclass sind zehn Thesen, die Potenziale eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zur Krisenbewältigung und -prävention aufzeigen. Die Thesen sollen als Impuls in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft wirken. 

Durch ein BGE würde jede*r Bürger*in eines Gemeinwesens lebenslang ein partizipatives Einkommen erhalten. Das Grundeinkommen ist als individueller Rechtsanspruch weder an eine Erwerbsarbeit gebunden noch an eine Vorab-Prüfung der Bedürftigkeit nach Einkommen und Vermögen, Herkunft und Bildung, Beruf und Alter.

Die zehn Freiburger Thesen lauten:

1. Das BGE unterstützt den Wunsch nach einer Selbstbestimmung, die aus Freiheit und Verantwortung für sich selbst und andere erwächst.
2. Das BGE ist in Teilen bereits Realität (z. B. in Form von Kindergeld). Die Weiterentwicklung ist ein andauernder „realutopischer“ Prozess. Die Debatte darum verhandelt, welche Zukunftsvorstellungen wir umsetzen wollen.
3. Eine Grundeinkommensgesellschaft kann Menschen mehr Handlungsspielräume verschaffen, um sich zu bewähren, zu entfalten und mit ihren verschiedenen Talenten einzubringen.
4. Das garantierte Grundeinkommen eröffnet allen Geschlechtern Möglichkeiten für emanzipatorische Prozesse, verringert Abhängigkeitsverhältnisse (mindert also die „Macht über“) und fordert gleichzeitig zur Verantwortung für sich und andere auf (ermutigt also zu „Macht zu“).
5. Der Freiheitsspielraum, den ein garantiertes Grundeinkommen eröffnen soll, wird nicht erst durch einen revolutionären Bruch geschaffen. Er beruht auf Experimenten und Maßnahmen, die bereits jetzt erfolgen und die in allen politischen Lagern und Milieus anschlussfähig sind.
6. Sinnstiftung findet nicht erst und nicht nur im Bereich der Freizeit statt, sondern auch in der professionellen, bezahlten (Lohn-)Arbeit der generativen, sozialen und materiellen Reproduktion.
7. Das BGE verstärkt vorhandene Tendenzen zu kürzeren Tages-, Jahres- und Lebensarbeitszeiten und  kann dabei vor Verarmung und Massenarbeitslosigkeit schützen.
8. Flexible Arbeitsverhältnisse sind nur erwünscht, wenn sie die Selbstbestimmung der Arbeitnehmer*innen stärken und auf Augenhöhe ausgehandelt werden. Voraussetzung dafür ist die (hohe) Qualifikation und Anerkennung der Arbeitskraft, die wiederum durch kollektive Arbeitsverträge geschützt werden.
9. Auch im Hinblick auf die notwendige (weltweite) ökologische Transformation bietet das BGE Möglichkeiten, lokale und globale Initiativen der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit zu stärken und zu fördern.
10. Soziale Innovation muss von der Gesellschaft, von der Mehrheit der Bürger*innen getragen werden. Ein BGE gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung (re)produziert nur Entmündigung und hierarchische Machtverhältnisse.

Für die Nachwuchswissenschaftler*innen des FRIBIS war die Zusammenarbeit mit dem Politologen Claus Leggewie überaus bereichernd. Die zehn Freiburger Thesen zum bedingungslosen Grundeinkommen halten die Ergebnisse dieser Zusammenarbeit fest und tragen sie in eine breitere Öffentlichkeit. Sowohl Prof. em. Dr. Claus Leggewie als auch der leitende Direktor des FRIBIS, Prof. Dr. Bernhard Neumärker, stehen für Interviews zur Verfügung.

Die zehn Thesen sind auf der Webseite des FRIBIS als Download verfügbar: Zehn Freiburger Thesen zum Grundeinkommen.

Über das Freiburger Institut zur Erforschung des Grundeinkommens

Das FRIBIS – Freiburg Institute for Basic Income Studies – ist ein Kompetenzverbund von sechs Instituten an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg zur Erforschung des bedingungslosen Grundeinkommens.